2011 Einwohnerversammlung 09.05.2011

zum Anschluss der Gemeinde an die zentrale Kläranlage Linsenstein Oldisleben

am 09. Mai 2011 19:00 Uhr

Eng drängten sich die Einwohner von Etzleben in den kleinem Gemeinderaum im Kiebitzweg. Soviel Andrang überraschte selbst Werkleiter Wicht vom Abwasserzweckverband, welcher auf Einladung der Gemeinde gekommen war, um letzte Fragen zum Anschluss der Gemeinde an die zentrale Kläranlage des Abwasserzweckverbandes Thüringer Pforte zu klären und zu beantworten.

Aber zunächst eröffnete Bürgermeister Wendeborn die Veranstaltung und lies es sich nicht nehmen, den versammelten Bürgern von Etzleben die neuesten Entwicklungen in der Gemeinde kundzutun.

Nach Darstellung von Bürgermeister Wendeborn, sei die Gemeinde am Ende ihrer Sparmöglichkeiten angelangt, da bereits 95 % aller Aufgaben der Gemeinde gesetzlich vorgeschrieben seien. In der Folge und auf Forderung des Landes waren Steuererhöhungen durch die Gemeinde unumgänglich.

Weiter berichtete Bürgermeister Wendeborn auch über den Fortgang der Arbeiten an dem neuen Feuerwehrgerätehaus, welches  ursprünglich für 110.000 € errichtet werden sollte. Nach Einschätzung des Bürgermeisters habe die Fertigstellung des Gerätehauses oberste Priorität und sei die wichtigste Aufgabe der Gemeinde in diesem Jahr. Wohl aufgrund der aktuellen Preisentwicklung sind die ursprünglich geplanten Baukosten nicht mehr zu halten und so wird das der Bau des Feuerehrgerätehaus die Gemeinde wahrscheinlich mit Mehrkosten zwischen 10.000 bis 15.000 EUR belasten. Das das Gerätehaus auch mit diesen höheren Baukosten, nach Auffassung des Bürgermeisters, trotzdem eines der preiswertesten Feuerwehrgerätehäuser in der näheren Umgebung sei, kann da wohl wenig trösten.

Auch ging Bürgermeister Wendeborn kurz auf aktuelle Entwicklungen bei der Breitbandversorgung von Etzleben und dem Zugang zu schnellem Internet ein. Leider war hierbei durch Bürgermeister Wendeborn wenig Neues zu berichten. Allerdings habe man gemeinsam mit den Gemeinden Oldisleben OT Sachsenburg und Gorleben eine gemeinsame Initiative gestartet, um endlich an das Breitbandnetz angeschlossen zu werden. Aufgrund vieler Unwägbarkeiten und den Erfahrungen der vergangenen Jahre kann sich Bürgermeister Wendeborn eine gewisse Skepsis nicht verkneifen.

Nach diesen Ausführungen erteilt Bürgermeister Wendeborn das Wort Herrn Wicht vom Abwasserzweckverband.

Dieser stellt kurz dar, dass dem Abwasserzweckverband keine Unterlagen über das Kanalnetz von Etzleben zur Verfügung standen und diese erst in den letzten Jahren mühsam erarbeitet werden mussten. Dann allerdings kommt Werkleiter Wicht schnell zur Sache.

Nach den bestehenden Gesetzen sei man nach Schaffung der technischen Voraussetzungen verpflichtet, sich als Volleinleiter an das bestehende Kanalnetz anzuschließen. Da Etzleben nun an die neue Abwasserdruckleitung angeschlossen ist, sind durch die Grundstücksinhaber die bisher betriebenen und vorgeschriebenen Klärgruben stillzulegen und ein direkter Anschluss an den Abwasserkanal herzustellen.

Jeder Grundstücksinhaber habe hierzu in den vergangenen Tagen einen Bescheid des AZV erhalten, in welchem eine Frist bis zum 30.06.2011 gesetzt und die Erhebung der neuen Gebühren ab dem 01.07.2011 angekündigt wurde. Mit Ausnahme der Teichmühle und einiger weniger Grundstücke in Etzleben betrifft dies alle Grundstücke von Etzleben.

Mit einer Präsentation geht Werkleiter Wicht auf einige technische Details beim Anschluss an das Kanalnetz und Stilllegung der Klärgruben ein und empfiehlt die Errichtung von Revisionsschächten und Rückstauklappen in der Abwasserleitung auf den Grundstücken. Auch weist er darauf hin, dass die Gruben vor Verfüllung am Boden zu perforieren sind, so dass einlaufende Sickerwässer auch ablaufen können.

Zügig wird anschließend die Bürgerfragerunde eröffnet und der Fragen gibt es reichlich und die Antworten sind hierbei teilweise ernüchternd.

So werden nach Anschluss an den Abwasserkanal eine kostenlose Endentleerung der Klärgruben durch die Fa. Arndt aus Sangerhausen (03464/ 579144)  im Auftrag des Abwasserzweckverbandes durchgeführt. Dabei werden alle drei Kammern der Klärgruben vollständig entleert. Keine Rede allerdings mehr von einer kostenlosen Grobreinigung der Gruben, da diese sei aus Sicht des AZV zu teuer sind. Nach Informationen des AZV benötige die Fa. Arndt aktuell eine Vorlauf von 2 Wochen nach Anmeldung.

Auch eine Fristverlängerung zur Umbindung an das Kanalnetz stellt aus Sicht des AZV kein Problem dar. Hierbei genügt ein schriftlicher Antrag an den AZV, wobei eine solche Verlängerung keinen Einfluss auf die Erhebung der neuen und höheren Gebühren ab dem 01.07.2011 hat.

Ausdrücklich weist Hr. Wicht allerdings darauf hin, dass der AZV verpflichtet ist, grundsätzlich jedes Grundstück mit einem Kanalanschluss zu versehen und diesen auch zu unterhalten. Baumaßnahmen und Schachtarbeiten zur Verlegung von Abwasserleitungen auf dem jeweiligen Grundstück und die Einhaltung der anzuwendenden DIN 1986 sind immer Sache des Grundstücksinhabers. Vor der Grundstücksgrenze und im öffentlichen Raum seien solche Unterhaltungsmaßnahmen immer Sache des AZV. Soweit eine Veränderung eines bereits vorhandenen Kanalanschlusses geplant oder notwendig ist, ist dies mit dem AZV und mit der Gemeinde abzusprechen. Anfallende Kosten für eine solche Veränderung sind dann aber durch den Grundstücksinhaber zu tragen.

Zum Abschluss erinnert der Werkleiter noch an die Beantwortung der durch den AZV versandten Fragebögen zur Einleitung von Oberflächenwässer in die Kanalisation. Auf Frage erläutert er die Berechnung der Gebühren für Flächen, soweit diese an eine Zisterne oder eben an eine ehemalige Klärgrube mit Überlauf in das Kanalnetz angeschlossen ist. Nach dieser Rechnung sind für jeden Kubikmeter abzüglich zwei Kubikmeter Zisternenvolumen je 15 Quadratmeter der angeschlossenen Fläche gebührenfrei. Bei einer Zisterne mit  6 Kubikmetern und einer angeschlossenen Dach- oder gepflasterten Hoffläche von 100 Quadratmeter berechnet sich die gebührenfreie Fläche demnach wie folgt ... (6 m3 - 2m3) x 15 m2 = 60 m2 ... und es sind Gebühren für 40 m2 (100m2 - 40 m2 = 40 m2) der angeschlossenen Fläche fällig.

Mit einer Fülle von Inforamtionen für die Bürger von Etzleben endet die Veranstaltung. Nicht jedoch für Werkleiter Wicht, welcher auch im Anschluss zur Klärung individueller Fragen und Absprache von Terminen vor Ort noch ein ganzes Weilchen zur Verfügung stehen muss.

10.05.2011 e.s./ etzleben.de