Beschlüsse des Gemeinderates
Beschlüsse 2022
beschlossen am 02.05.2022 (Beschluss-Nr.: B 2022/0003, Vorlagen-Nr. V 2022-0001)
Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Etzleben für das Jahr 2022 mit Anlagen
beschlossen am 02.05.2022 (Vorlagen-Nr.: V 2022/0002)
Beschluss über die Jahresrechnung 2020
beschlossen am 02.05.2022 (Vorlagen-Nr.: V 2022/0003)
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2020
beschlossen am 02.05.2022 (Vorlagen-Nr.: V 2022/0004)
Beratung und Beschluss des Finanzplans und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2021 - 2025
beschlossen am 02.05.2022 (Vorlagen-Nr.: V 2022/0005)
Beratung und Beschluss der 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2015- 2023
beschlossen am 08.06.2022 (Vorlagen-Nr.: V 2022/0006)
Beratung und Beschluss Bebauungsplan Photovoltaikanlage Etzleben
Beschlüsse 2021
B 2021/0001 (Vorlagen-Nr. V 2020/0009)
Beschlussvorlage: Mit Beschluss-Nr.: B 2021/0001 in der Sitzung vom 02.06.2021 erlässt der Gemeinderat die Aufhebungssatzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Etzleben. § 1: Die Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Etzleben wird aufgehoben.
Beratungsergebnis: Beschluss angenommen
B 2021/0001 (Vorlagen-Nr. V 2021/0001)
Beschlussvorlage: Der Gemeinderat hat am 18.08.2021 mit Beschluss Nr. B 2021/0001 die Haushaltssatzung für das Jahr 2021 beschlossen.
B 2021/0002 (Vorlagen-Nr. V 2021/0002)
Beratung und Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2019
B 2021/0003 (Vorlagen-Nr. V 2021/0003)
Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung 2019
B 2021/0004 (Vorlagen-Nr. V 2021/0004)
Beschlussvorlage: Beschluss der Haushaltssatzung 2021 mit Anlagen
Beratungsergebnis: Beschluss angenommen
B 2021/0005 (Vorlagen-Nr. V 2021/0005)
Beschlussvorlage: Beschluss des Finanzplanes und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2020- 2024
B 2021/0006 (Vorlagen-Nr. V 2021/0006)
Beratung und Beschluss der 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2015-2023
B 2021/000 (Vorlagen-Nr. V 2021/0007)
Beratung und Aufhebung des Beschlusses zur 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2015-2023
(Anm.: Nach Hinweis des Rechnungsprüfers soll die Abrechnung künftig nach der jährlich anzupassenden Betriebskostenpauschale Thüringens vorgenommen werden. Die Vereinbarung musste somit aufgehoben werden)
B 2021/000 (Vorlagen-Nr. V 2021/0008)
Beratung und Beschluss der 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2015-2023
B 2021/000 (Vorlagen-Nr. V 2021/0008)
Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der aufgabe "Bereitstellung der erforderlichen Plätze in Kindereinrichtungen auf die Stadt An der Schmücke
Beschlüsse 2020
B 2020/0001 (Vorlagen-Nr. V 2020/0001)
Beschlussvorlage: Beschluss über die Berufung des Wahlleiters und Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl am 06.09.2020. Beratungsergebnis: Der Gemeinderat beruft Frau Monika Lange zur Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl am 06.09.2020. Als Stellvertreter wird Herr Hans-Herrmann Hoffmann berufen. Der Beschluss wurde in der Sitzung vom 30.06.2020 einstimmig angenommen.
B 2020/0002 (Vorlagen-Nr. V 2020/0002)
Beschlussvorlage: Beschluss der Haushaltssatzung 2020 mit Anlage. Beratungsergebnis: Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss wurde in der Sitzung vom 30.06.2020 einstimmig angenommen.
B 2020/0003 (Vorlagen-Nr. V 2020/0003)
Beschlussvorlage: Beschluss des Finanzplans und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2019 - 202. Beratungsergebnis: Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2019 - 2023. Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss wurde in der Sitzung vom 30.06.2020 einstimmig angenommen.
B 2020/0004 (Vorlagen-Nr. V 2020/0004)
Beschlussvorlage: Beschluss der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2015 - 2023. Beratungsergebnis: Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2015 - 2023. Der Beschluss wurde in der Sitzung vom 30.06.2020 einstimmig angenommen.
B 2020/0005 (Vorlagen-Nr. V 2020/0005)
Beschlussvorlage: Beschluss über die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Etzleben. Beratungsergebnis: Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt über die als Anlage beigefügte Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr Etzleben. Der Beschluss wurde in der Sitzung vom 30.06.2020 einstimmig angenommen.
B 2020/0006 (Vorlagen-Nr. V 2020/0006)
Beschlussvorlage: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Etzleben an Bahnlinie Sangerhausen - Erfurt“
Beschluss:
1) Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt nach § 2 Abs.1 BauGB, die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Bahnlinie Sangerhausen-Erfurt“ entlang der Bahnlinie Sangerhausen - Erfurt, nordöstlich der Ortslage von Etzleben auf den Flurstücken 306/125 und 121 der Flur 3, Gemarkung Etzleben. Im Einzelnen ergibt sich die Lage des Plangebietes zur Fläche aus beigefügtem Lageplan.
2) Planungsziel ist die Schaffung bauplanungsrechtlicher Voraussetzungen für die Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage und Energiespeichermodulen.
3) Als Art der baulichen Nutzung soll im Bebauungsplan ein der Nutzung der Sonnenenergie dienendes Sonstiges Sondergebiet nach §11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO mit der Zweckbestimmung „Photovoltaik“ für die Elektrizitätsversorgung festgesetzt werden.
4) Der Beschluss ist nach § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
5) Es ist durch den Vorhabenträger für die Erarbeitung der Planunterlagen in Abstimmung mit der Gemeinde ein Planungsbüro zu beauftragen, das die fachliche Begleitung der Gemeinde Etzleben leisten kann.
6) Zwischen der Gemeinde Etzleben und dem Vorhabenträger wird nach § 11 BauGB ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten abgeschlossen. Die Kosten des Planverfahrens und der Realisierung trägt der Vorhabenträger.
Beratungsergebnis: Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde in der Sitzung vom 20.07.2020 einstimmig angenommen. (Sollstimmen: 7, Ist-Stimmen: 6, angenommen lt. Antrag: 6, angenommen mit Änderung: 0, Antrag abgelehnt: 0, Stimmenthaltungen: 0)
B 2020/0007 (Vorlagen-Nr. V 2020/0007)
Gegenstand der Beschlussvorlage: Beratung und Beschluss zur Benutzungsordnung für die Nutzung kommunaler Objekte der Gemeinde Etzleben
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, die als Anlage beigefügte Benutzungsordnung zur Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten. Die Benutzungsordnung vom 17.12.2015 tritt außer Kraft.
Beratungsergebnis: Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Der Beschluss wurde in der Sitzung vom 20.07.2020 einstimmig angenommen. (Sollstimmen: 7, Ist-Stimmen: 6, angenommen lt. Antrag: 0, angenommen mit Änderung: 6, Antrag abgelehnt: 0, Stimmenthaltungen: 0)
Beschluss Nr.B 2020/0008 (Vorlagen-Nr. V 2019/0028)
Gegenstand der Beschlussvorlage: Beschluss über die Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Etzleben.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt über die als Anlage beigefügte Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Etzleben.
Beratungsergebnis: Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde in der Sitzung vom 20.07.2020 einstimmig angenommen. (Sollstimmen: 7, Ist-Stimmen: 6, angenommen lt. Antrag: 6, angenommen mit Änderung 0, Antrag abgelehnt: 0, Stimmenthaltungen: 0)
Beschlüsse 2019
| Beschluss- Nr. |
| Gegenstand der Beschlussvorlage |
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| B 2019/001 Vorlagen-Nr. V 2019/0004 |
| Beschluss Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben hebt die mit Beschluss Nr. 2010/0004 am 19.04.2010 beschlossene Hauptsatzung auf. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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| B 2019/002 Vorlagen-Nr. V 2019/0003 |
| Beschluss Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt über die als Anlage beigefügte Hauptsatzung. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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| B 2019/003 Vorlagen-Nr. V 2019/0002 |
| Beschluss Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beruft nach § 4 Abs. 2 ThürKWG zur Wahrnehmung des Amtes des Wahlleiters Herrn Michael Boldt und als stellvertretende Wahlleiterin Frau Monika Lange. |
| Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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| B 2019/004 |
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| B 2019/0005 Vorlagen-Nr. V 2019/0005 |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Wahlentschädigungssatzung der Gemeinde Etzleben zur Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und des Wahlvorstandes Beschluss Der Gemeinderat beschließt über die als Anlage beigefügte Aufhebungssatzung zur Wahlentschädigungssatzung der Gemeinde Etzleben |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0 |
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| B 2019/0006 Vorlagen-Nr. V 2019/0023 |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über das Angebot eines Strom-Konzessionsvertrages der envia Mitteldeutsche Energie AG für die Gemeinde Etzleben Beschluss Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben stimmt dem vorliegenden Entwurf des Strom-Konzessionsvertrages der envia Mitteldeutsche Energie AG zur Umsetzung als Vertrag mit der envia Mitteldeutsche Energie AG zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, den neuen Vertrag mit der envia Mitteldeutsche Energie AG zu unterzeichnen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0
hier |
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| B 2019/0007 (Vorlagen-Nr. V 2019/0027) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss der Haushaltssatzung 2019 mit Anlagen Beschluss Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0 |
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| B 2019/0008 (Vorlagen-Nr. V 2019/0025) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss des Finanzplans und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2018-2022 Beschluss Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2018 - 2022. Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0 |
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| B 2019/0009 (Vorlagen-Nr. V 2019/0026) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2015 2023 Beschluss Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2015-2023. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0 |
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| B 2019/0010 (Vorlagen-Nr. V 2019/0020) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnungen 2011 / 2012 Beschluss Der Gemeinderat möge auf Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.10.2016 die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnungen 2011 / 2012 beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 5 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 1 Stimmenthaltungen 1 |
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| B 2019/0011 (Vorlagen-Nr. V 2019/0019) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Jahresrechnung 2011 / 2012 Beschluss Der Gemeinderat möge auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.10.2016 für die Haushaltsjahre 2011 / 2012 die festgestellten Ergebnisse der Jahresrechnungen beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 5 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 1 Stimmenthaltungen 1 |
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| B 2019/0012 (Vorlagen-Nr. V 2019/0018) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnungen 2013 / 2014 Beschluss Der Gemeinderat möge auf Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.11.2016 die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnungen 2013 / 2014 beschließen |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 5 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 1 Stimmenthaltungen
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| B 2019/0013 (Vorlagen-Nr. V 2019/0017) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Jahresrechnung 2013 / 2014 Beschluss Der Gemeinderat möge auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.11.2016 für die Haushaltsjahre 2013 / 2014 die festgestellten Ergebnisse der Jahresrechnungen beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 5 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 1 Stimmenthaltungen 1 |
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| B 2019/0014 (Vorlagen-Nr. V 2019/0016) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2015 Beschluss Der Gemeinderat möge auf Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 21.11.2016 die Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2015 beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 6 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 1 |
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| B 2019/0015 (Vorlagen-Nr. V 2019/0015) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Jahresrechnung 2015 Beschluss Der Gemeinderat möge auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 21.11.2016 für das Haushaltsjahr 2015 das festgestellte Ergebnis der Jahresrechnung beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 6 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 1 |
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| B 2019/0016 (Vorlagen-Nr. V 2019/0010) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2016 Beschluss Der Gemeinderat möge auf Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 18.02.2019 die Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2016 beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0 |
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| B 2019/0017 (Vorlagen-Nr. V 2019/0009) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Jahresrechnung 2016 Beschluss Der Gemeinderat möge auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 18.02.2019 für das Haushaltsjahr 2016 das festgestellte Ergebnis der Jahresrechnung beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0 |
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| B 2019/0018 (Vorlagen-Nr. V 2019/0012) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2017 Beschluss Der Gemeinderat möge auf Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.02.2019 die Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2017 beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0 |
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| B 2019/0019 (Vorlagen-Nr. V 2019/0011) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Jahresrechnung 2017 Beschluss Der Gemeinderat möge auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.02.2019 für das Haushaltsjahr 2017 das festgestellte Ergebnis der Jahresrechnung beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0 |
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| B 2019/0020 (Vorlagen-Nr. V 2019/0013) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2018 Beschluss Der Gemeinderat möge auf Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 20.02.2019 die Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2018 beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0 |
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| B 2019/0021 (Vorlagen-Nr. V 2019/0014) |
| Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss über die Jahresrechnung 2018 Beschluss Der Gemeinderat möge auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 20.02.2019 für das Haushaltsjahr 2018 das festgestellte Ergebnis der Jahresrechnung beschließen. |
| Beratungsergebnis Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen. Sollstimmen 7 Ist-Stimmen 7 angenommen lt. Antrag 7 angenommen mit Änderung 0 Antrag abgelehnt 0 Stimmenthaltungen 0 |
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geht es zur VeröffentlichungBeschlüsse 2018
| Beschluss- Nr. | Gegenstand der Beschlussvorlage | Beratungsergebnis und Beschluss | |||||||||||||||
| 2018/0002 | Beratung und Beschluss des Vertrags über den Zusammenschluss zu einer Landgemeinde
Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt, dem als Anlage beigefügten Entwurf des Vertrags über den Zusammenschluss der Gemeinden Bretleben, Etzleben, Gorsleben, Hauteroda, Hemleben, Oldisleben und der Stadt Heldrungen zu einer Landgemeinde nach § 6 Abs. 5 ThürKO in vollem Wortlaut zuzustimmen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Vertragsunterzeichnung vorzunehmen. | Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde abgelehnt
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| 2018/0001 | Beratung und Beschluss zur Bildung einer Landgemeinde nach § 6 Abs. 5 ThürKO
Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt a) die Auflösung der Gemeinde Etzleben sowie b) die Bildung einer Landgemeinde nach § 6 Abs. 5 ThürKO mit dem Namen Landgemeinde „An der Schmücke“ durch Zusammenschluss der Gemeinden Bretleben, Etzleben, Gorsleben, Hauteroda, Hemleben, Oldisleben und der Stadt Heldrungen. | Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde abgelehnt
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Beschlüsse 2017
| Beschluss- Nr. | Gegenstand der Beschlussvorlage | Beratungsergebnis und Beschluss | |||||||||||||||
| 2017/0001 |
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| 2017/0002 | |||||||||||||||||
| 2017/0003 | 05.04.2017 Haushaltssatzung der Gemeinde Etzleben
Der Gemeinderat hat am 05.04.2017 mit Beschluss-Nr. B 2017/0003 nachstehende Haushaltssatzung für das Jahr 2017 beschlossen.
öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt 12 Jahrgang 22 der VG "An der Schmücke" |
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| 2017/0004 | |||||||||||||||||
| 2017/0005 | |||||||||||||||||
| 2017/0006 | |||||||||||||||||
| 2017/0007 | 3. Sitzung am 16.08.2017 Beratung und Aufhebung des Beschlusses Nr. B 2017/0006 vom 05.04.2017
Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben hebt den in der Sitzung am 05.04.2017 gefassten Beschluss zu Ermächtigung des Bürgermeisters zum Führen von Vertragsverhandlungen mit der Stadt Kölleda zur Bildung einer Landgemeinde auf |
Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| 2017/0008 | 3. Sitzung am 16.08.2017 Beratung und Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters zum Führen von Vertragsverhandlungen im Rahmen der Gebietsreform in Thüringen mit den Mitgliedsgemeinden der VG "An der Schmücke"
Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, im Zuge der weiteren Umsetzung der Gebietsreform in Thüringen mit den Mitgliedsgemeinden der VG "An der Schmücke" Verhandlungen zu führen. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag an das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales zu stellen. |
Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| 2017/0009 | 3. Sitzung am 16.08.2017 Beratung und Beschluss über die Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in die Gemeinschaftsversammlung der VGem "An der Schmücke"
Der Gemeinderat beschließt, als stellvertretendes Gemeinderatsmitglied Frau Jana Thielemann in die Gemeinschaftsversammlung der VGem "An der Schmücke" zu entsenden
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Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| 2017/0010 |
| 3. Sitzung am 16.08.2017 Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung der Außenanlage des Dorfgemeinschaftshauses Etzleben
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Sanierung der Außenanlage des Dorfgemeinschaftshauses Etzleben an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, Landschaftsbau Ralf Nickmann, Bretlebener Weg 19 in 06556 Reinsdorf in Höhe von 8.951,54 € zu vergeben. |
Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| 2017/0011 | nicht veröffentlicht | ||||||||||||||||
| 2017/0012 | 4. Sitzung am 13.12.2017 Beratung und Beschlussfassung zum Verfahren zur Neuvergabe der Konzessionen für Strom im Gemeindegebiet der Gemeinde Etzleben - Hinzuziehung eines externen Beraters/ Rechtsdienstleisters
Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt, dass der Bürgermeister ermächtigt und beauftragt wird, aufgrund des Auslaufens der Konzessionsverträge zum 31.12.2019 und dem Verfahren zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für die allgemeine Versorgung mit Strom, im Sinne des §46 Abs. 2 Satz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) einen von der Verwaltungsgemeinschaft im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung für alle Gemeinden gleichermaßen zu ermittelnder Fachanwalt mit der Beratung und Vertretung der Gemeinde Etzleben im Konzessionsverfahren zu betrauen
| Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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| 2017/0013 | 4. Sitzung am 13.12.2017 Beratung und Beschluss zur Vergabe der Leistungen für Baumpflege in der Gemeinde Etzleben
Der Gemeinderat beschließt, die Leistungen für Baumpflege in der Ortslage der Gemeinde Etzleben an den günstigsten Bieter, Firma Kamin-Brennholz Forstdienstleistungen (KBF) Stefan Treimer aus Gorsleben zu vergeben. | Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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Beschlüsse 2016
| Beschluss- Nr. | Gegenstand der Beschlussvorlage | Beratungsergebnis und Beschluss | ||||||||||||||
| 2016/0001 | 18.05.2016 der Gemeinde Etzleben.
Der Gemeinderat beschließt, dass der Bürgermeister ermächtigt und beauftragt wird, einen neuen Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für die allgemeine Versorgung mit Strom, im Sinne des § 46 Abs. 2 Satz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), für das Gemeindegebiet vorzubereiten. | Beratungsergebnis:
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| 2016/0002 | 18.05.2016 |
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| 2016/0003 | 18.05.2016
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Erneuerung der Eingangstür der Trauerhalle auf dem Friedhof Etzleben an die Tischlerei Uwe Völlger in 06578 Kannawurf, Schloßplatz 23 A zu vergeben | Beratungsergebnis:
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| 2016/0004 | 18.05.2016 im Dorfgemeinschaftshaus Etzleben.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Erneuerung des Bodenbelages im Dorfgemeinschaftshaus, 06577 Etzleben an den günstigsten Bieter, an Firma Maler Rodler, Wenigenehricher Hauptstraße 36, 99718 Großenehrich zu vergeben | Beratungsergebnis:
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| 2016/0006 | 02.11.2016 Beratung und Beschluss zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Erklärung nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG gegenüber dem Finanzamt zur weiteren Anwendung des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31.12.2016 und vor dem 01.01.2021 ausgeführten Leistungen durch die Gemeinde als juristische Person des öffentlichen Rechts.
Der Gemeinderat möge über Wahrnehmung der sog. Optionswahl in der Novellierung des Umsatzsteuergesetzes beschließen. | Beratungsergebnis: Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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| 2016/0007 | 02.11.2016 Beratung und Beschluss zur Umsetzung des Kommunalinvestiti-onsförderungsgesetz (KInvFG).
Der Gemeinderat beschließt, die vom Bund und Land gewährte Finanzhilfe in Höhe von 6.865,16 € für die energetische Sanierung im Dorfgemeinschaftshaus Kiebitzweg 128, 06577 Etzleben zu verwenden. | Beratungsergebnis: Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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| 2016/0008 | 02.11.2016 Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung einer Treppe im Feuerwehrgerätehaus Etzleben.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Errichtung einer Stahltreppe im Feuerwehrgebäude Etzleben an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, Firma HISTA GmbH, Straußfurter Str. 3, 99631 Weißensee zu vergeben.
| Beratungsergebnis: Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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| B 2016/0008 | 08.12.2016 Beratung und Beschluss zum Bestand und Fortentwicklung der Verwaltungsgemeinschaft "An der Schmücke" im Rahmen der Gebietsreform 2018.
Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt, dass sich die Gemeinde im Zuge der durch das Thüringer Vorschaltgesetz zur Neugliederung der Landkreise, kreisfreien Städte, und kreisangehörigen Gemeinden (ThürGVG) gesetzlich normierten Gebietsreform mit den anderen Gemeinden der jetzigen Verwaltungsgemeinschaft "An der Schmücke" zu einer Thüringer Landgemeinde gem. §6 Abs. 5 ThürKO zusammenschließt. Sobald aller von den Mitgliedsgemeinden einheitlich gefassten Beschlüsse vorliegen, wird die Verwaltung beauftragt, gemäß den Bestimmungen des ThürGVG einen Antrag an das zuständige Ministerium zu stellen. | Beratungsergebnis: Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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| B 2016/0009 | Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung der Gemeinde Etzleben.
Der Gemeinderat beschließt die Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung der Gemeinde Etzleben. | Beratungsergebnis: Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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| B 2016/0010 | Beratung und Beschluss über Baumschutzsatzung der Gemeinde Etzleben.
Der Gemeinderat beschließt über die Baumschutzsatzung der Gemeinde Etzleben. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. | Beratungsergebnis: Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde angenommen.
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Beschlüsse 2015
| Gegenstand der Beschlussvorlage | Beschlussantrag und Beratungsergebnis | |||||||||||||||
| 2015/0001 | 25.02.2015 |
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| 2015/0002 | 15.04.2015 |
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| 2015/0003 |
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| 2015/0004 | aus Beschluss 2015/0008 ergibt sich, dass das Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Etzleben beschlossen wurde |
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| 2015/0005 |
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| 2015/0006 | 15.07.2015 |
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| 2015/0007 | nicht veröffentlicht |
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| 2015/0008 | 15.07.2015 |
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| 2015/0009 | 15.07.2015 |
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| 2015/0010 | 09.09.2015 |
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| 2015/0011 | 09.09.2015 |
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| 2015/0012 | 16.12.2015 |
Der Gemeinderat möge über die als Anlage beigefügte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Etzleben beschließen.
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| 2015/0013 | 16.12.2015 Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2016 mit Anlagen |
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses
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| 2015/0014 | 16.12.2015 Beratung und Beschluss des Finanzplanes- und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2015 bis 2019 |
Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2015- 2019.Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses
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| 2015/0015 | 16.12.2015 Beratung und Beschluss der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2015 bis 2023 |
Der Gemeinderat beschließt über die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für den Zeitraum 2015 bis 2023
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| 2015/0016 | 16.12.2015 Beratung und Beschluss der Benutzungsordnung für die Nutzung kommunaler Objekte der Gemeinde Etzleben |
Der Gemeinderat beschließt über die als Anlage beigefügte Benutzungsordnung für die kommunalen Objekte der Gemeinde
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Beschlüsse 2014
| Gegenstand der Beschlussvorlage | Beschlussantrag und Beratungsergebnis | ||||||||||||||||||||||||||||
| unbekannt | 14.03.2014 | ||||||||||||||||||||||||||||
| 2014/0001 | 20.01.2014 |
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| 2014/0002 | 28.04.2014 |
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| 2014/0003 | 28.04.2014 |
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| 2014/0004 | 28.04.2014 |
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| 2014/0005 | unbekannt/nicht veröffentlicht | ||||||||||||||||||||||||||||
| 2014/0006 | 25.06.2014 |
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| 2014/0007 | 25.06.2014 |
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| 2014/0008 | 25.06.2014 |
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| 2014/0009 | 25.06.2014 |
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| 2014/0010 | 03.09.2014 |
Der Gemeinderat beschließt, bei einer zu erwartenden Neuordnung der Landkreise in den neuen Landkreis südlich von Etzleben (Sömmerda-Weimar) aufgenommen zu werden. Der Wille der Gemeinde Etzleben soll umgehend durch die Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaft den entsprechenden Stellen im Innenministerium, dem Landesverwaltungsamt und dem Kyffhäuserkreis mitgeteilt werden, damit weitergehende Gespräche geführt werden können.
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| 2014/0011 | 01.10.2014 |
Der Gemeinderat beschließt, folgende Gemeinderatsmitglieder
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| 2014/0012 | 01.10.2014 |
Der Gemeinderat beschließt, folgende Gemeinderatsmitglieder
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| 2014/0013 | 20.11.2014 |
Der Gemeinderat beschließt: Der Bürgermeister und die Verwaltung werden beauftragt,und bevollmächtigt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt die bestehende Restschuld für das Darlehen Nr. 6710290823 bei der Deutschen Kreditbank Erfurt abzulösen.
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Beschlüsse 2013
| Beschluss-Nr. | Gegenstand der Beschlussvorlage | Beschlussantrag und Beratungsergebnis | ||||||||||||||||||
| 2013/0001 | nicht veröffentlicht | |||||||||||||||||||
| 2013/0002 | 22.05.2013 Beschlussvorlage Beratung und Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Amtsgericht Sondershausen für die Amtsperiode 2014 - 2018 | Beschlussantrag Der Gemeinderat möge beschließen, dass Herr Michael Münzenberg, Lindenstraße 27 aus 06577 Etzleben als Bewerber in die Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen aufgenommen wird.
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| 22.05.2013 Beschlussvorlage Beratung und Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Amtsgericht Sondershausen für die Amtsperiode 2014 - 2018. |
Der Gemeinderat möge beschließen, dass Frau Rena Boldt, Bahnhofstraße 74 aus 06577 Etzleben als Bewerber in die Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen aufgenommen wird.
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| 2013/0004 | 22.05.2013 Beschlussvorlage Beratung und Beschluss der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2011 bis 2016. |
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| 2013/0005 | nicht veröffentlicht | |||||||||||||||||||
| 2013/0006 | 22.05.2013 Beschlussvorlage Beratung und Beschlussfassung zur Willenserklärung des Gemeinderates Etzleben zur Schulnetzplanung. | Beschlussantrag
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| 2013/0007 | 07.10.2013 Beschlussvorlage Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2013 mit Anlagen |
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| 2013/0008 | 07.10.2013 Beschlussvorlage Beratung und Beschlussfassung des Finanzplanes- und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2012 bis 2016 |
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| 2013/0009 | nicht veröffentlicht | |||||||||||||||||||
| 2013/0010 | 07.10.2013 Beschlussvorlage Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss von Zweckvereinbarungen zur Übertragung der Aufgabe "Bereitstellung der erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen" auf die Stadt Heldrungen 7und die Gemeinde Oldisleben |
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| 2013/0011 | 07.10.2013 Beschlussvorlage Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Aufstellung des Verkehrszeichens 315-55 (halbseitiges Parken auf dem rechten Gehweg) im Kiebitzweg |
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Beschlüsse 2012
| Beschluss-Nr. | Gegenstand der Beschlussvorlage | Beschlussantrag und Beratungsergebnis | |||||||||||||||||
| 2012/0011 | 03.09.2012 |
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| 2012/0010 | 03.09.2012 |
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| 03.09.2012 |
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| 2012/0008 | nicht veröffentlicht | ||||||||||||||||||
| 2012/0007 | 23.04.2012 |
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| 2012/0006 | 23.04.2012 |
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| 2012/0005 | 23.04.2012 |
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| 2012/0004 | 23.04.2012 |
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| 2012/0003 | 23.04.2012 |
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| 2012/0002 | 23.04.2012 | Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.
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| 2012/0001 | 23.04.2012 |
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Beschlüsse 2011
| Beschluss-Nr | Gegenstand der Beschlussvorlage | Beschlussantrag und Beratungsergebnis | |||||||||||||||||
| 2011/0014 | 11.10.2011 | Der Gemeinderat möge die beigefügte Stellungnahme zum Entwurf des LEP 2025 beschließen.
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| 2011/0013 | nicht veröffentlicht | ||||||||||||||||||
| 2011/0012 | nicht veröffentlicht | ||||||||||||||||||
| 2011/0011 | nicht veröffentlicht | ||||||||||||||||||
| 2011/0010 | nicht veröffentlicht | ||||||||||||||||||
| unbekannt | 15.04.2011 | ||||||||||||||||||
| 2011/0009 | 09.03.2011 | Der Gemeinderat möge über die als Anlage beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
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| 2011/0008 | 09.03.2011 | Der Gemeinderat möge über gemäß § 28 Abs. 1 ThürGemHV
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| 2011/0007 | 09.03.2011 | Der Gemeinderat möge über die als Anlage beigefügte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung
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| 2011/0006 | 09.03.2011 | Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen für die Elektroinstallationsarbeiten für das Feuerwehrgerätehaus Etzleben
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| 2011/0005 | 09.03.2011 | Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen für die Estricharbeiten für das Feuerwehrgerätehaus Etzleben an den wirtschaftlichsten Bieter, Barbarossa Plan GmbH Sondershausen
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| 2011/0004 | 09.03.2011 | Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister zu bevollmächtigen,
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| 2011/0003 | 09.03.2011 | Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2010 - 2014. Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses.
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| 2011/0002 | 09.03.2011 | Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung
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| 2011/0001 | nicht veröffentlicht |
der GemeindeBeschlüsse 2010
| Gegenstand der Beschlussvorlage | Beschlussantrag und Beratungsergebnis | |||||||||||||||||||
| 2010/0001 | 01.03.2010 |
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| 2010/0002 | 01.03.2010 |
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| 2010/003 | 01.03.2010 |
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| 2010/004 | 19.04.2010 |
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| 2010/005 | 19.04.2010 |
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| 2010/006 | 19.04.2010 |
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| 2010/007 | 21.07.2010 |
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| 2010/008 | 29.07.2010 |
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| 2010/009 | 06.10.2010 |
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