Beschlüsse des Gemeinderates Etzleben

 

Beschlüsse 2016

Beschluss- Nr.

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beratungsergebnis und Beschluss

2016/0001

18.05.2016
Beratung und Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zum Abschluss einen neuen Konzessionsvertrages zur Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für die allgemeine Stromversorgung im Gemeindegebiet

der Gemeinde Etzleben.

 

Der Gemeinderat beschließt, dass der Bürgermeister ermächtigt und beauftragt wird, einen neuen Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für die allgemeine Versorgung mit Strom, im Sinne des § 46 Abs. 2 Satz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), für das Gemeindegebiet vorzubereiten.

Beratungsergebnis:
Der Beschluss wurde angenommen.

 

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2016/0002

18.05.2016
nicht veröffentlicht

Soll:

6

Ist:

-

angenommen lt. Antrag:

-

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

-

Stimmenthaltungen:

-

2016/0003

18.05.2016
Beratung und Beschluss zur Erneuerung der Eingangstür der Trauerhalle auf dem Friedhof Etzleben.

 

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Erneuerung der Eingangstür der Trauerhalle auf dem Friedhof Etzleben an die Tischlerei Uwe Völlger in 06578 Kannawurf, Schloßplatz 23 A zu vergeben

Beratungsergebnis:
Der Beschluss wurde angenommen.

 

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2016/0004

18.05.2016
Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bodenbelagsarbeiten

im Dorfgemeinschaftshaus Etzleben.

 

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Erneuerung des Bodenbelages im Dorfgemeinschaftshaus, 06577 Etzleben an den günstigsten Bieter, an Firma Maler Rodler, Wenigenehricher Hauptstraße 36, 99718 Großenehrich zu vergeben

Beratungsergebnis:
Der Beschluss wurde angenommen.

 

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

 2016/0006

 

02.11.2016

Beratung und Beschluss zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Erklärung nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG gegenüber dem Finanzamt zur weiteren Anwendung des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31.12.2016 und vor dem 01.01.2021 ausgeführten Leistungen durch die Gemeinde als juristische Person des öffentlichen Rechts.

 

Der Gemeinderat möge über Wahrnehmung der sog. Optionswahl in der Novellierung des Umsatzsteuergesetzes beschließen.

 

Beratungsergebnis:

Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

 

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2016/0007 

 

02.11.2016

Beratung und Beschluss zur Umsetzung des Kommunalinvestiti-onsförderungsgesetz (KInvFG).

 

Der Gemeinderat beschließt, die vom Bund und Land gewährte Finanzhilfe in Höhe von 6.865,16 € für die energetische Sanierung im Dorfgemeinschaftshaus Kiebitzweg 128, 06577 Etzleben zu verwenden.

 

Beratungsergebnis:

Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

 

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

 

2016/0008 

 

02.11.2016

Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung einer Treppe im Feuerwehrgerätehaus Etzleben.

 

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Errichtung einer Stahltreppe im Feuerwehrgebäude Etzleben an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, Firma HISTA GmbH, Straußfurter Str. 3, 99631 Weißensee zu vergeben.

 

 

Beratungsergebnis:

Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

 

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

B 2016/0008 

  08.12.2016

Beratung und Beschluss zum Bestand und Fortentwicklung der Verwaltungsgemeinschaft "An der Schmücke" im Rahmen der Gebietsreform 2018.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Etzleben beschließt, dass sich die Gemeinde im Zuge der durch das Thüringer Vorschaltgesetz zur Neugliederung der Landkreise, kreisfreien Städte, und kreisangehörigen Gemeinden (ThürGVG) gesetzlich normierten Gebietsreform mit den anderen Gemeinden der jetzigen Verwaltungsgemeinschaft "An der Schmücke" zu einer Thüringer Landgemeinde gem. §6 Abs. 5 ThürKO zusammenschließt. Sobald aller von den Mitgliedsgemeinden einheitlich gefassten Beschlüsse vorliegen, wird die Verwaltung beauftragt, gemäß den Bestimmungen des ThürGVG einen Antrag an das zuständige Ministerium zu stellen.

  Beratungsergebnis:

Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

 

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

4

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

2

B 2016/0009 

 

Beratung und Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung der Gemeinde Etzleben.

 

Der Gemeinderat beschließt die Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung der Gemeinde Etzleben.

  Beratungsergebnis:

Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

 

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

9 (nach Veröffentlichung Amtsblatt)

Antrag abgelehnt:

 

Stimmenthaltungen:

0

B 2016/0010 

 

Beratung und Beschluss über Baumschutzsatzung der Gemeinde Etzleben.

 

Der Gemeinderat beschließt über die Baumschutzsatzung der Gemeinde Etzleben.

Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.

  Beratungsergebnis:

Aufgrund § 38 ThürKO waren 0 Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der Beschluss wurde angenommen.

 

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschlüsse 2015

Beschluss-Nr

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschlussantrag und Beratungsergebnis

2015/0001

25.02.2015
Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung der Fenster im Dorfgemeinschaftshaus Etzleben


Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Erneuerung der Fenster im Dorfgemeinschaftshaus, 06577 Etzleben an den günstigsten Bieter, Bautischlerei Uwe Völlger, Schloßplatz 23 06578 Kannawurf zu vergeben

Soll:

6

Ist:

5

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0002

15.04.2015
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2015


Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0003


nicht veröffentlicht

Soll:

6

Ist:

angenommen lt. Antrag:

angenommen mit Änderung:

Antrag abgelehnt:

Stimmenthaltungen:

2015/0004


nicht veröffentlicht
aus Beschluss 2015/0008 ergibt sich, dass das Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Etzleben beschlossen wurde

 

 

Soll:

6

Ist:

angenommen lt. Antrag:

angenommen mit Änderung:

Antrag abgelehnt:

Stimmenthaltungen:

2015/0005


nicht veröffentlicht



Soll:

6

Ist:

angenommen lt. Antrag:

angenommen mit Änderung:

Antrag abgelehnt:

Stimmenthaltungen:

2015/0006

15.07.2015
Beratung und Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung eines Zaunes am Dorfgemeinschaftshaus Etzleben


Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Lieferung von Material zur Errichtung eines Zaunes am Dorfgemeinschaftshaus, 06577 Etzleben an den günstigsten Bieter, Batzner Baustoffe GmbH Kölleda zu vergeben. Hierbei wird nur das Material geliefert. Der Aufbau erfolgt durch die Gemeinde Etzleben.

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0007

nicht veröffentlicht

 

Soll:

6

Ist:

angenommen lt. Antrag:

angenommen mit Änderung:

Antrag abgelehnt:

Stimmenthaltungen:

2015/0008

15.07.2015
Beratung und Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr.2015/0004


Der Gemeinderat hebt den Beschluss Nr. 2015/0004 zum Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Etzleben auf.

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0009

15.07.2015
Beratung und Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2015 - 2023


Der Gemeinderat beschließt über das Haushaltssicherungskonzept
der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2015 - 2023.

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0010

09.09.2015
Beratung und Ergänzungsbeschluss zum Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Etzleben


Der Gemeinderat fasst einen Ergänzungsbeschluss zu den Anlagen I und XIX des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben.

Soll:

6

Ist:

5

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0011

09.09.2015
Beratung und Beschluss zur Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Einfassung der Grünanlage und Hochbeete in der Lindenstraße in Etzleben


Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Einfassung der Grünanlage und Hochbeete in der Lindenstraße in Etzleben an die Firma Rund-um-Service B. Bodenstein, Straße der Freundschaft 43 06577 Etzleben.

Soll:

6

Ist:

5

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

5

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0012

16.12.2015
Beratung und Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Etzleben

 

Der Gemeinderat möge über die als Anlage beigefügte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Etzleben beschließen.

Soll:

6

Ist:

5

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0013

16.12.2015

Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2016 mit Anlagen

 

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses

Soll:

6

Ist:

5

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0014

16.12.2015

Beratung und Beschluss des Finanzplanes- und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2015 bis 2019

 

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2015- 2019.Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses

Soll:

6

Ist:

5

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0015

16.12.2015

Beratung und Beschluss der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2015 bis 2023

 

Der Gemeinderat beschließt über die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für den Zeitraum 2015 bis 2023

Soll:

6

Ist:

5

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2015/0016

16.12.2015

Beratung und Beschluss der Benutzungsordnung für die Nutzung kommunaler Objekte der Gemeinde Etzleben

 

Der Gemeinderat beschließt über die als Anlage beigefügte Benutzungsordnung für die kommunalen Objekte der Gemeinde

Soll:

6

Ist:

5

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschlüsse 2014

Beschluss-Nr

 

Gegenstand der Beschlussvorlage

     

Beschlussantrag und Beratungsergebnis

       

unbekannt

 

14.03.2014
Ausschreibung
Verkauf von Grundstücken

     

2014/0001

 

20.01.2014
Beratung und Beschluss zur Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Gemeinderatswahl am 25.05.2014

     


Der Gemeinderat beruft nach § 4 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz
(ThürKWG) zur Wahrnehmung
des Amtes der Wahlleiterin: Frau Monika Lange
und als stellv. Wahlleiterin: Frau Daniela Mertens

Soll:

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2014/0002

 

28.04.2014
Beratung und Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2014 bis 2020

     


Der Gemeinderat beschließt über das Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Etzleben für den Zeitraum 2014 bis 2020

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2014/0003

 

28.04.2014
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2014 mit Anlagen

     


Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

4

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

1

Stimmenthaltungen:

1

2014/0004

 

28.04.2014
Beratung und Beschluss des Finanzplanes- und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2013 bis 2017

     


Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2013 - 2017. Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses.

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

4

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

1

Stimmenthaltungen:

1

2014/0005

 

unbekannt/nicht veröffentlicht

     

2014/0006

 

25.06.2014
Wahl des 1. Beigeordneten als Stellvertreter des Bürgermeisters

     


Der Beauftragte für die Gemeinde Etzleben fordert den Gemeinderat auf, für die Wahl des 1. Beigeordneten ,als Stellvertrteter des Bürgermeisters, Bewerber vorzuschlagen. Der Gemeinderat möge in geheimer Wahl über die Kandidaten abstimmen

Zahl stimmberechtigte Anwesende:

6

ungültige Stimmen:

0

gültige Stimmen:

6

Bewerber:

Bechtloff , Jens

Stimmen:

6

2014/0007

 

25.06.2014
Beratung und Beschluss über die Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in die Gemeinschaftsversammlung der VGem "An der Schmücke"

     


Der Gemeinderat beschließt folgende Gemeinderatsmitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der VGem "An der Schmücke" zu entsenden:
Mitglied:  Boldt ,Michael
Stellvertreter: Mertens, Michael

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2014/0008

 

25.06.2014
Beratung und Beschluss über die Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Haupt- und Finanzausschuss der VGem "An der Schmücke"

     


Der Gemeinderat beschließt folgende Gemeinderatsmitglieder den Haupt- und Finanzausschuss der VGem "An der Schmücke" zu entsenden:
Mitglied:  Bechtloff, Jens
Stellvertreter: Boldt, Michael

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2014/0009

 

25.06.2014
Beratung und Beschluss zur Berufung des Wahlleiters und de Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl am 14.09.2014

     


Der Gemeinderat beruft nach § 4 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) zur Wahrnehmung des Amtes der
Wahlleiter/in: Frau Monika Lange und als stellvertr. Wahlleiter/in Frau Daniela Mertens.

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2014/0010

 

03.09.2014
Beratung und Beschluss zur Gebietsreform
[Artikel P. Keßler]

     

 

Der Gemeinderat beschließt, bei einer zu erwartenden Neuordnung der Landkreise in den neuen Landkreis südlich von Etzleben (Sömmerda-Weimar) aufgenommen zu werden. Der Wille der Gemeinde Etzleben soll umgehend durch die Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaft den entsprechenden Stellen im Innenministerium, dem Landesverwaltungsamt und dem Kyffhäuserkreis mitgeteilt werden, damit weitergehende Gespräche geführt werden können.

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2014/0011

 

01.10.2014
Beratung und Beschluss über die Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern
in die Gemeinschaftsversammlung der VGem
„An der Schmücke“

     

 

Der Gemeinderat beschließt, folgende Gemeinderatsmitglieder
in die Gemeinschaftsversammlung der VGem „An der Schmücke“
zu entsenden:
Mitglied: Herrn Jens Bechtloff
Stellvertreter: Herrn Michael Mertens

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2014/0012

 

01.10.2014
Beratung und Beschluss über die Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern
in den Haupt- und Finanzausschuss der VGem
„An der Schmücke“

     

 

Der Gemeinderat beschließt, folgende Gemeinderatsmitglieder
in den Haupt- und Finanzausschuss der VGem „An der Schmücke“
zu entsenden:
Mitglied: Herrn Michael Boldt
Stellvertreter: Herrn Jens Bechtloff

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2014/0013

 

20.11.2014
Beratung und Beschluss zur vorfristigen Tilgung des Kommunaldarlehens Nr. 6710290823 der Gemeinde bei der Deutschen Kreditbank Erfurt

     

 

Der Gemeinderat beschließt:

Der Bürgermeister und die Verwaltung werden beauftragt,und bevollmächtigt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt die bestehende Restschuld für das Darlehen Nr. 6710290823 bei der Deutschen Kreditbank Erfurt abzulösen.

Soll:

6

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

1

Stimmenthaltungen:

0

Beschlüsse 2013

Beschluss-Nr.

   

Gegenstand der Beschlussvorlage

 

Beschlussantrag und Beratungsergebnis

     

2013/0001

   

nicht veröffentlicht

 
     

2013/0002

   

22.05.2013

Beschlussvorlage

Beratung und Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Amtsgericht Sondershausen für die Amtsperiode 2014 - 2018

 

Beschlussantrag

Der Gemeinderat möge beschließen, dass Herr Michael Münzenberg, Lindenstraße 27 aus 06577 Etzleben als Bewerber in die Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen aufgenommen wird.

Soll:

7

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2013/0003

   

22.05.2013

Beschlussvorlage

Beratung und Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Amtsgericht Sondershausen für die Amtsperiode 2014 - 2018.

 


Beschlussantrag

Der Gemeinderat möge beschließen, dass Frau Rena Boldt,

Bahnhofstraße 74 aus 06577 Etzleben als Bewerber in die Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen aufgenommen wird.

Soll:

7

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2013/0004

   

22.05.2013

Beschlussvorlage

Beratung und Beschluss der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2011 bis 2016.

 


Beschlussantrag
Der Gemeinderat möge über die als Anlage beigefügte 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben beschließen.

Soll:

7

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

0

angenommen mit Änderung:

6

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

1

2013/0005

   

nicht veröffentlicht

 

2013/0006

   

22.05.2013

Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung zur Willenserklärung des Gemeinderates Etzleben zur Schulnetzplanung.

 

Beschlussantrag
Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Willenserklärung zur Schulnetzplanung.

Soll:

7

Ist:

7

Antrag einstimmig zurückgestellt:

2013/0007

   

07.10.2013

Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2013 mit Anlagen

 


Beschlussantrag
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Soll:

7

Ist:

4

angenommen lt. Antrag:

4

angenommen mit Änderungen

0

Antrag abgelehnt

0

Stimmenthaltungen

0

2013/0008

   

07.10.2013

Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung des Finanzplanes- und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2012 bis 2016

 


Beschlussantrag
Der Gemeinderat beschließt die den Finanzplan und das Investitionsprogramm für dne Zeitraum 2012 - 2016. Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan- und Investititonsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses.

Soll:

7

Ist:

4

angenommen lt. Antrag:

4

angenommen mit Änderungen

0

Antrag abgelehnt

0

Stimmenthaltungen

0

2013/0009

   

nicht veröffentlicht

 

2013/0010

   

07.10.2013

Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss von Zweckvereinbarungen zur Übertragung der Aufgabe "Bereitstellung der erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen" auf die Stadt Heldrungen 7und die Gemeinde Oldisleben

 


Beschlussantrag
Der Gemeinderat stimmt den in der Anlage beigefügten Zweckvereinbarungen mit der Stadt Heldrungen und der Gemeinde Oldisleben zur Übertragung der Aufgabe "Bereitstellung der erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen" auf die Stadt Heldrungen und die Gemeinde Oldisleben zu.

Soll:

7

Ist:

4

angenommen lt. Antrag:

4

angenommen mit Änderungen

0

Antrag abgelehnt

0

Stimmenthaltungen

0

2013/0011

   

07.10.2013

Beschlussvorlage

Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Aufstellung des Verkehrszeichens 315-55 (halbseitiges Parken auf dem rechten Gehweg) im Kiebitzweg

 


Beschlussantrag
Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Verkehrszeichens 315-55 (halbseitiges Parken auf dem rechten Gehweg im Kiebitzweg zu beantragen.

Soll:

7

Ist:

4

angenommen lt. Antrag:

0

angenommen mit Änderungen

2

Antrag abgelehnt

0

Stimmenthaltungen

2

     

Beschlüsse 2012

Beschluss-Nr.

   

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschlussantrag und Beratungsergebnis

   

2012/0011

   

03.09.2012
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Abbruch eines abgängigen Scheunengebäudes in 06577 Etzleben, Straße des Friedens 39


Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Abbrucharbeiten der abgängigen Scheune in der Straße des Friedens 39 in Etzleben an den wirtschaftlichsten Bieter gemäß der Vergabeempfehlung des Ingenieurbüros zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftrag, den Auftrag zu erteilen.

Soll:

7

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2012/0010

   

03.09.2012
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Bauleistungen Abbruch eines abgängigen Scheunengebäudes in 06577 Etzleben, Straße des Friedens 39


Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Planungsleistungen der Abbrucharbeiten der abgängigen Scheune in der Straße des Friedens 39 in Etzleben an das Büro Petermann. Thiele. Kochaneck Architekten und Ingenieure Bad Frankenhausen zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag zu erteilen.

Soll:

7

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2012/0009

   

03.09.2012
Beratung und Beschluss zur Vergabe des Breitbandausbaus in der Gemeinde Etzleben.


Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Breitbandversorgung in der Gemeinde Etzleben auf Grundlage des Vertragsangebotes zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur  vom 09.07.2012 an die Deutsche Telekom zu vergeben. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt den angebotenen Vertrag zu unterzeichnen.

Soll:

7

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2012/0008

   

nicht veröffentlicht

2012/0007

   

23.04.2012
Beratung und Beschlussfassung der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2010 bis 2014


Der Gemeinderat möge über die als Anlage beigefügte 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben beschließen.

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2012/0006

   

23.04.2012
Beratung und Beschluss über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 und die Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung


Der Gemeinderat möge beschließen:
Auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 22.11.2011 zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 wird das Ergebnis festgestellt und dem Bürgermeister und der Verwaltung für die Haushaltsführung Entlastung erteilt

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2012/0005

   

23.04.2012
Beratung und Beschluss über das Ergebnis der Jahresrechnung 2009 und die Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung


Der Gemeinderat möge beschließen:
Auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 16.11.2011 zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 wird das Ergebnis festgestellt und dem Bürgermeister und der Verwaltung für die Haushaltsführung Entlastung erteilt

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2012/0004

   

23.04.2012
Beratung und Beschluss über das Ergebnis der Jahresrechnung 2008 und die Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung


Der Gemeinderat möge beschließen:
Auf der Grundlage des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 14.11.2011 zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 wird das Ergebnis festgestellt und dem Bürgermeister und der Verwaltung für die Haushaltsführung Entlastung erteilt

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2012/0003

   

23.04.2012
Beratung und Beschlussfassung des Finanzplanes- und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2011 bis 2015


Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2011 bis 2015. Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2012/0002

   

23.04.2012
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2012 mit Anlagen

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.
[Anm. Red.:Satzung veröffentlicht im Amtsblatt der Vg An der Schmücke Ausgabe 14/2012]

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2012/0001

   

23.04.2012
Beratung und Beschluss zur Haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. §28 Abs. 1 ThürGemHV für das Jahr 2012


Der Gemeinderat möge gemäß §28 Abs. 1 ThürGemHV über eine allgemeine Sperrung der Inanspruchnahme von Ausgabenmitteln des Haushaltes 2012 beschließen.

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

   

Beschlüsse 2011

Beschluss-Nr

   

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschlussantrag und Beratungsergebnis

   

2011/0014

   

11.10.2011
Diskussion und Beschluss zur Stellungnahme zum Entwurf des LEP 2025

Der Gemeinderat möge die beigefügte Stellungnahme zum Entwurf des LEP 2025 beschließen.
Ergänzend hierzu wird festgelegt, sollte bis zum Jahr 2025 im Freistaat Thüringen eine Kreisgebietsreform durchgeführt werden,
wird der Gemeinderat abwägen, in welcher Kreisstruktur die Gemeinde Etzleben und ihre Bürger optimale Rahmenbedingungen zurWahrung ihrer Interessen besitzen.

Soll:

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

   

2011/0013

   

nicht veröffentlicht

   

2011/0012

   

nicht veröffentlicht

   

2011/0011

   

nicht veröffentlicht

   

2011/0010

   

nicht veröffentlicht

   

unbekannt

   

15.04.2011
Ausschreibung landwirtschaflticher Flächen  zum Verkauf

   

2011/0009

   

09.03.2011
Beratung und Beschlussfassung der 1. Fortschreibung des
Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die
Jahre 2010 bis 2014

Der Gemeinderat möge über die als Anlage beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes pdfder Gemeinde
Etzleben beschließen.

Soll:

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

   

2011/0008

   

09.03.2011
Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltswirtschaftlichen
Sperre gemäß § 28 Abs. 1 ThürGemHV

Der Gemeinderat möge über gemäß § 28 Abs. 1 ThürGemHV
über eine allgemeine Sperrung der Inanspruchnahme von Ausgabemitteln
des Haushalts 2011 beschließen.

Soll:

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

   

2011/0007

   

09.03.2011
Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung zur
Hundesteuersatzung der Gemeinde Etzleben

Der Gemeinderat möge über die als Anlage beigefügte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung pdfder Gemeinde Etzleben beschließen.

Soll:

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

1

Stimmenthaltungen:

0

   

2011/0006

   

09.03.2011
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
Feuerwehrgerätehaus Etzleben

Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen für die Elektroinstallationsarbeiten für das Feuerwehrgerätehaus Etzleben
an den wirtschaftlichsten Bieter, Elektro Bracke Heldrungen, zu
vergeben.

Soll:

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

   

2011/0005

   

09.03.2011
Beratung und Beschluss-fassung zur Vergabe der Estricharbeiten Feuerwehrgerätehaus Etzleben

Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistungen für die Estricharbeiten für das Feuerwehrgerätehaus Etzleben an den wirtschaftlichsten Bieter, Barbarossa Plan GmbH Sondershausen
zu vergeben.

Soll:

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

   

2011/0004

   

09.03.2011
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Gerüstbau und Putzarbeiten Feuerwehrgerätehaus Etzleben

Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister zu bevollmächtigen,
den Auftrag für die Bauleistungen für Gerüstbau- und
Putzarbeiten für das Feuerwehrgerätehaus Etzleben an den
wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Soll:

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

2

Stimmenthaltungen:

0

   

2011/0003

   

09.03.2011
Beratung und Beschlussfassung des Finanz- planes- und Investitionsprogramms für den Zeitraum 2010 bis 2014

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2010 - 2014. Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses.

Soll:

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

   

2011/0002

   

09.03.2011
Beratung und Beschlussfassung der Haus- haltssatzung 2011 mit
Anlagen

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung pdffür das
Haushaltsjahr 2011. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil
des Beschlusses.

Soll:

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

4

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

1

Stimmenthaltungen:

2

   

2011/0001

   

nicht veröffentlicht

Beschlüsse 2010

Beschluss-Nr

 

Gegenstand der Beschlussvorlage

Beschlussantrag und Beratungsergebnis

 
 

2010/0001

 

01.03.2010
Bestellng des Wahlleiters für die Bürgermeisterwahl 2010


Der Gemeinderat möge Herrn Michael Mertens zum Wahlleiter für die voraussichtlich a. 06.01.2010 stattfindende Bürgermeisterwahl berufen. Als Stellvertreterin wird Frau Monika Lage berufen.

Soll:

7

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2010/0002

 

01.03.2010
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung  2010 pdfmit Anlagen


Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010. Der nachstehende Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

0

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2010/003

 

01.03.2010
Beratung und Beschlussfassung des Finanzplanes- und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2009- 2013.


Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan und das Investititonsprogramm für den Zeitraum 2009- 2013. Die angeführten Planungsunterlagen, Finanzplan und Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses.

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

6

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2010/004

 

19.04.2010
Beratung und Beschlussfassung zum Neubeschluss der Hauptsatzung der Gemeinde Etzleben


Der Gemeinderat möge die in der Anlage beigefügte Hauptsatzung pdfneu beschließen.

Soll:

7

Ist:

4

angenommen lt. Antrag:

4

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2010/005

 

19.04.2010
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen


Der Gemeinderat beschließt, die Planungsleistungen zur Erstellung des Bauantrages und die anschließende Baudurchführung an das Büro Petermann/Thiele/Kochanek Bad Frankenhausen zu vergeben.

Soll:

7

Ist:

4

angenommen lt. Antrag:

4

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2010/006

 

19.04.2010
Eintragung einer Abstandsflächenbaulast auf dem Flurstück 49 der Flur 5 Gemarkung Etzleben


Der Gemeinderat beschließt die Eintragung einer Abstandsflächenbaulast auf dem Flurstück 49 der Flur 5 Gemarkung Etzleben.

Soll:

7

Ist:

4

angenommen lt. Antrag:

4

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2010/007

 

21.07.2010
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Etzleben für die Jahre 2010 bis 2014


Der Gemeinderat möge über das als Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept Gemeinde Etzleben beschließen

Soll:

7

Ist:

6

angenommen lt. Antrag:

5

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

1

2010/008

 

29.07.2010
Beratung zur Vergabe der Betonbauarbeiten für die Bodenplatte des Feuwehrgerätehauses


Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister zu bevollmächtigen, den Auftrag an den günstigsten Bieter gemäß Vergabeempfehlung des Ingenieurbüros Thiele, Petermann und Kochanek Bad Frankenhausen zu vergeben.

Soll:

7

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0

2010/009

 

06.10.2010
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen des Feuerwehrgerätehauses


Der Gemeinderat beschließt die Bauleistungen für Gerüstbau-, Zimmer- und Holzbau-, Dachdeckungs- und Klemptnerarbeiten für das Feuerwehrgerätehaus Etzleben an den wirtschaftlichsten Bieter die DMH Lüttich, Udersleben zu vergeben.

Soll:

7

Ist:

7

angenommen lt. Antrag:

7

angenommen mit Änderung:

-

Antrag abgelehnt:

0

Stimmenthaltungen:

0